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Breitband: SPD macht die Rolle rückwärts
Breitband: SPD macht die Rolle rückwärts
Breitband: SPD macht die Rolle rückwärts |
| (10.12.2014) Da lohnt es sich genau zu lesen, was der SPD-Kreisparteitag beschlossen hat: "In Zusammenarbeit der 3 Gebietskörperschaften (gemeint sind Kiel, Plön und Rensburg-Eckernförde) soll eine Breitbandversorgung auch der ländlichen Räume hergestellt werden."
Wie bitte? Im Juli 2014 hat der Plöner Kreistag Beschlüsse zur Breitbandversorgung im Kreis getroffen, nachdem die SPD/Grünen/FWG-Koalition mehr als ein halbes Jahr dies blockiert hatte. Der Beschluss sieht vorrangig Modelle mit Amts- oder Zweckverbandslösungen vor. Die Kreisverwaltung wurde zudem beauftragt, dazu Veranstaltungen in den Ämtern durchzuführen, was auch geschieht. CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka: "Aus dem SPD-Kreisparteitags-Beschluss vom 21. November 2014 (den wir erst jetzt zur Verfügung haben) lässt sich doch nur folgern, dass die SPD schon gar nicht mehr hinter dem von ihr mitgetragenen Kreistagsbeschluss zum Thema Breitband steht. Nach dem Parteitagsbeschluss wird nicht eine Lösung innerhalb des Kreises Plön angestrebt, sondern innerhalb des Groß-Raumes Kiel, Rendsburg-Eckernförde und Plön. Dies ist die Rolle rückwärts. Dahinter steckt das alte SPD- und Grünen-Ziel, länger- oder langfristig auf Kreisebene größere Einheiten zu schaffen. Anstatt den laufenden Breitband-Prozess im Kreis Plön zu fördern und nicht zu stören, wird auch bei diesem Thema versucht, das politische Ziel größerer Gebietskörperschaften mit einzubauen. Dies schadet dem Breitband-Prozeß im Kreis und ist unfair gegenüber den Kommunen, die sich bemühen, bei der Breitband-Problematik zu Lösungen zu kommen. Breitband im Zusammenwirken zwischen Kiel, Rendsburg-Eckernförde und Plön zu schaffen - dafür gibt es keinen sachlichen Grund. Der Beschluss führt aber zu neuer Verunsicherung. " |
